DANK-Kommentar

DANK: Ernährungsstrategie ohne steuerliche Instrumente greift zu kurz

17.01.2024

Heute hat das Bundeskabinett die Ernährungsstrategie der Bundesregierung „Gutes Essen für Deutschland“ vorstellt. Sie soll bis 2050 eine gesunde, klimaschonende und sozial verträgliche Ernährung für alle Menschen in Deutschland möglich und einfach machen.

Die Inhalte der Ernährungsstrategie kommentiert Barbara Bitzer, Sprecherin des Wissenschaftsbündnisses Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) und Geschäftsführerin der Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG):

„Gutes Essen für alle Menschen in unserem Land möglich machen – mit der Ernährungsstrategie der Bundesregierung gibt es erstmal einen wichtigen Rahmen und wegweisende Handlungsoptionen, wie dieses wichtige Ziel erreicht werden kann. Seit Jahren alarmieren uns immer wieder neue Zahlen zu ernährungsbedingten Erkrankungen: Die Menschen in Deutschland werden immer dicker. Rund 46 Prozent der Frauen und 60 Prozent der Männer sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts übergewichtig – mit fatalen Folgen für die Gesundheit. Diese Entwicklung darf nicht im Sinne der Bundesregierung sein! Umso wichtiger ist es, dass mit der Ernährungsstrategie endlich gegengesteuert wird.

Dabei muss bereits bei den Jüngsten in unserer Gesellschaft angesetzt werden. Wir begrüßen es daher sehr, dass die Bundesregierung verbindliche Qualitätsstandards nach DGE-Kriterien in der Schul- und Kitaverpflegung etablieren wird. Dennoch hält sich unsere Euphorie in Grenzen, denn steuerliche bzw. fiskalische Instrumente, beispielsweise die Streichung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse oder die Einführung einer Herstellerabgabe auf stark gesüßte Getränke, sucht man in der heute vorgestellten Strategie vergeblich. Eine Ernährungsstrategie ohne fiskalische Instrumente greift zu kurz!

Entscheidend ist aber auch, dass die geplanten Regelungen zum Kinderschutz in der Lebensmittelwerbung, die der Bundesernährungsminister bereits im Februar 2023 vorgestellt hat, endlich umgesetzt werden und sich an einer umfassenden Uhrzeitenregelung orientieren. Andernfalls bleibt die Ernährungspolitik des Bundes eine Politik für die Interessen von Unternehmen und nicht für die Kindergesundheit. Das wäre eine verpasste Chance.“

Weitere Informationen:

Ernährungsstrategie der Bundesregierung „Gutes Essen für Deutschland“: https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/DE/_Ernaehrung/ernaehrungsstrategie-kabinett.html